Veröffentlichung aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 13.01.2020

1.

Einwohnerfragestunde – es wurden keine Fragen gestellt

 

3.

Forstwirtschaftsplan 2020

 

Nach Erläuterung und Beratung der anwesenden Vertreter des Forstamtes beschloß der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan.

 

4.

Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2020

a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken

b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2020

 

Beschluss:

 

  1. a) Der Gemeinderat wird dazu informiert, dass im Rahmen der Offenlage keine Anregungen und Bedenken vorgebracht wurden.

 

  1. b) Der Rat beschloß die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2020 wie vorgetragen.

 

5.

Erweiterung der Biogasanlage Arenrath

a) Information

b) Grundsatzbeschluss

c) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

 

Der Gemeinderat wird zum Antrag der Lieser-Marx GbR, auf Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ertüchtigung und zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage i. V. m. der Errichtung eines Satelliten-Blockheizkraftwerkes zur Nahwärmeversorgung informiert.

Die geplante Biosgasanlage mit einer genehmigten Gaserzeugung von rd. 1,95 Mio. Nm³/a Biogas soll zukünftig auf eine Gaserzeugung von rd. 3 Mio. Nm³/a Biogas ausgelegt werden. Damit wird zukünftig die Privilegierungsschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB von 2,3 Mio. Nm³/a Biogas überschritten.

Der rechtsverbindliche Flächennutzungsplan Wittlich-Land 2006 stellt für das beabsichtigte Bebauungsplangebiet bzw. die maßgeblichen Teilflächen auf der Gemarkung Arenrath „Flächen für die Landwirtschaft“ dar.

Zur Erreichung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens werden in der Folge die Aufstellung eines Bebauungsplanes und die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wittlich-Land erforderlich.

Vor Durchführung der jeweiligen Bauleitplanverfahren ist die Beantragung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Landesplanungsbehörde, durch den Antragsteller erforderlich.

 

Gemäß den Antragsunterlagen sind an der Gaserzeugungsanlage bis auf den Anschluss der Gasleitung hin zum KWK-Standort keine baulichen Maßnahmen erforderlich. Zur Steigerung der Gaserzeugungsleistung ist jedoch eine Steigerung der Inputmenge erforderlich. Gem. den Antragsunterlagen werden alle zum Anbau der Inputstoffe erforderlichen Flächen schon jetzt durch die an der Lieser-Marx GbR/Biogas Arenrath GmbH & Co. KG beteiligten Landwirte bewirtschaftet, eine Zupacht neuer Flächen ist lt. den Antragsunterlagen nicht erforderlich. Sonstige Einzelheiten wie verkehrliche Auswirkungen des geplanten Vorhabens und Angaben zur Sicherung der Gärresteausbringung sind aus den Antragsunterlagen im Anhang ersichtlich.

Die Erweiterungsfläche, die sich ausschließlich auf das Satelliten-Blockheizkraftwerk in einem Flächenumfang von ca. 580 m² bezieht, ist aus dem Antrag ersichtlich.

Gemäß dem Antrag vom November 2019 hat sich die Fa. Lieser-Marx GbR bereit erklärt, die mit der Planung anfallenden Kosten zu übernehmen. Zur Regelung von Einzelheiten sowie zur Regelung der Erschließung ist mit dem Antragsteller eine städtebauliche Vereinbarung zu treffen, über die der Gemeinderat zu späterer Zeit entscheidet.

Zu dem Vorhaben wurden zwischenzeitlich seitens der Verwaltung die Landwirtschaftskammer und das Landesamt für Geologie und Bergbau beteiligt, die entsprechend der vorliegenden Stellungnahmen im Ergebnis keine Bedenken geäußert haben.

  1. b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat begrüßt das Vorhaben zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage i. V. m. der Errichtung des Satelliten-Blockheizkraftwerkes, da im Zuge des Vorhabens Strom aus regenerativen Energien erzeugt und ein Beitrag zur Energiewende geleistet werden kann.

Infolge des geplanten Satelliten-BHKW in Verbindung mit der beabsichtigten Nahwärmeversorgung für die Ortslage Arenrath können die Abwärme der Biogasanlage effektiver genutzt und die Wirtschaftlichkeit der Anlage verbessert werden.

Der Gemeinderat beabsichtigt zur Schaffung des Planrechtes einen qualifizierten Bebauungsplan aufzustellen. Weitere Entscheidungen, insbesondere ob die Planaufstellung als „Angebotsbebauungsplan“ oder als „Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ erfolgen soll, wird der Gemeinderat nach Vorliegen der Ergebnisse der vereinfachten raumordnerischen Prüfung treffen.

Seitens der Antragsteller sind alle zur Realisierung des Vorhabens erforderlichen Aufwendungen unmittelbar zu übernehmen.

Da bei der Gemeinde vermehrt Fragen zur geplanten Nahwärmeversorgung aus der Ortsbevölkerung auflaufen, wird dem Investor empfohlen, die von ihm nach eigenem Bekunden geplante Informationsveranstaltung zu diesem Thema bald durchzuführen.

  1. c) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

Die Gemeinde bittet die Verbandsgemeinde, ebenfalls einen positiven Grundsatzbeschluss zu dem Vorhaben zu fassen, damit der Investor das landesplanerische Vorverfahren (Antrag auf vereinfachte raumordnerische Prüfung) bald beantragen kann. Für den Fall des positiven Abschlusses des landesplanerischen Vorverfahrens bittet die Gemeinde die Verbandsgemeinde, die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den zukünftigen Bebauungsplanbereich durchzuführen.

Bebauungsplanung und Flächennutzungsplanung sollen im Parallelverfahren erfolgen.

6.

Neuanschaffung eines Aufsitzmähers

   

Der Ortsbürgermeister informiert über eine geplante Neuanschaffung eines Aufsitzmähers für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von gemeindlichen Grünflächen. Folgendes Modell soll hierfür angefragt werden: Husquarna Rider RC 320 T.

Der Gemeinderat beschließt die grundsätzliche Anschaffung eines Aufsitzmähers für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der gemeindlichen Grünflächen. Der Vorsitzende wird ermächtigt 3 Vergleichsangebote für das Modell „Husquarna Rider RC320 T“ einzuholen.

7.

Mitteilungen

 Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz informiert zu folgenden Angelegenheiten:Fertigstellung der Renaturierungsmaßnahme am Dörbach

 Fertigstellung der Arbeiten im Außenbereich des Friedhofs (Gesamtkosten 10.571 €)

 Erneuerung der Wasserleitung „Im Hassauer Tal“ April bis September

Evt. Straßenreparaturmaßnahmen der Gemeinde im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitung in der Straße Im Hassauer Tal

Am 18.04.2020 ist eine Informationsveranstaltung bzgl. Zukunft-Check-Dorf geplant.

Angebot des Polizeipräsidiums Trier über eine Informationsveranstaltung zum Thema „Sicher Leben“  das insbesondere an ältere Mitbürger gerichtet ist. Es wurde mittlerweile der 23. März als Termin für die Veranstaltung vereinbart. Eine Information der Einwohner erfolgt noch in einer Veröffentlichung.

Stand Badrenovierung in der gemeindeeigenen Wohnung Herforster Str. 3

Angebotsanfrage zur Umstellung der Hallenbeleuchung auf LED mit Farb- und Dimmfunktion: voraussichtliche Kosten 2.900 €. Mit einer Lampe inkl. Steuerung (ca. 150 – 200 €) soll vorher die Einbausituation vor Ort geprüft werden. Weiterhin sollen Fördermöglichkeiten geprüft werden.

 

8.

Verschiedenes

   

Außenbereichsentwässerung im Rahmen des OD Ausbaues – Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich dafür aus, eine Entscheidung soll erfolgen wenn die Kostenschätzung vorliegt.

Bezüglich eines neuen Spielgerätes aus vorliegenden Spenden soll ein Arbeitskreis die Auswahl übernehmen.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

 

 

Bericht aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2019

  1. Einwohnerfragestunde

Es wurde darauf hingewiesen, dass der gemeindeeigene Abfallbehälter im Bereich der Herforster Straße seit längerer Zeit gefüllt und der anfallende Müll mittlerweile neben dem Abfallbehälter abgelagert wird.

Der Vorsitzende teilte hierzu mit, dass er sich zur Beseitigung dieses Missstandes einsetzen werde.

 

  1. Änderung der Hauptsatzung

Die Hauptsatzung gilt unabhängig von der Wahlzeit des Gemeinderates. Daraus folgt, dass die Hauptsatzung nur geändert werden muss, sofern sie Bestimmungen enthält, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Änderung bedürfen oder den kommunalpolitischen Vorstellungen und Absichten des neu gewählten Gemeinderates entgegenstehen. In der Regel erfolgt eine Änderung der Hauptsatzung daher im Rahmen der konstituierenden Sitzungen.

Weil die Hauptsatzung bereits mehrfach geändert wurde, soll nun die Hauptsatzung in Gänze nochmals neu verabschiedet werden. Ein Entwurf über die Änderung der Hauptsatzung ist als Anlage beigefügt.

Der Rat beschloss den Erlass der Hauptsatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf.

  1. Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises

- Vorstellung des Prüfberichtes

Das Gemeindeprüfungsamt hat die Finanzwirtschaft der Gemeinde für die Jahre 2014 bis 2018 geprüft. Im Prüfbericht wurden die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung festgestellt. Die Verwaltung hat dazu eine Stellungnahme verfasst.

Die Gemeinde und Verwaltung wird die Empfehlungen und Anregungen zukünftig beachten.

 

  1. Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Bürgerhaus

In der Sitzung am 08.05.2019 hatte sich der Gemeinderat unter dem TOP 3 bereits mit der Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots in der Gemeinde Arenrath befasst. Entsprechend dem Beschluss hat der Vorsitzende ein Vergleichsangebot eingeholt.

Das Angebot bezieht sich auf die Umsetzung des WLAN-Hotspots im Bürgerhaus und versorgt die Bereiche der Bürgerhalle, des Foyers und des Sitzungsraumes. Eine Installation und Montage der Hardware in Eigenleistung unter Nutzung des Anschlusses in der Gemeindewohnung würden Kosten von ca. 1.000 € entstehen und soll so umgesetzt werden

Die Entscheidung über die Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Bereich des Dorfplatzes wird aufgrund der fehlenden Anschlussmöglichkeit zurückgestellt.

 

  1. Zuschussantrag des Musikvereins Arenrath

Der Musikverein Arenrath beantragt einen Zuschuss für die Neuanschaffung von Uniformteilen der Musikfreunde Arenrath – Bruch.

Die Gesamtanschaffungskosten in Höhe von 3628 € teilen sich die beiden Vereine.

Ortsbürgermeister Schmitz schlägt, in Abstimmung mit der Ortsgemeinde Bruch, einen Zuschuss in Höhe von 1000 € vor. 

Der Gemeinderat Arenrath stimmt dem Antrag des Musikvereins und dem vorgeschlagenen Zuschuss zu.

 

  1. Jährlicher Zuschuss an den Sportverein Arenrath für die Unterhaltung der Sportanlage

Der Sportverein Arenrath e.V. hat bei der der Ortsgemeinde für die laufende Unterhaltung und Bewirtschaftung des Sportplatzgeländes, eine Wiederaufnahme der jährlichen Zuwendung in Höhe von 700,00 € beantragt der vom Gemeinderat ab 2018 gewährt wird.

 

  1. Interessensbekundung zur Teilnahme an dem Projekt "Digitale Dörfer" des Landkreises Bernkastel-Wittlich

Das Projekt „Digitale Dörfer“ wurde vom Fraunhofer Institut (IESE) entwickelt und vom Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz sowie der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz gefördert.

Hierüber erhalten einzelne Gemeinden einen Überblick darüber, welche Module und digitalen Medien in ihrer Gemeinde wirklich sinnvoll eingesetzt werden können. Ein hohes Interesse und eine intensive Nutzung stellen die Grundlage für eine Fortführung des Projektes über die drei Jahre hinaus, unter Abwägung verschiedener Konzepte und Finanzierungsmöglichkeiten.

Der Gemeinderat bekundet vorerst kein Interesse an einer Teilnahme an dem Projekt „Digitale Dörfer“ des Landkreises Bernkastel-Wittlich und wartet die Pilotphase ab.

 

  1. Vorberatungen für den Haushalt 2020

Der Ortsbürgermeister stimmte mit den Ratsmitgliedern die geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2020 ab. Der Haushaltsplan wird dann auf der kommenden Sitzung dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

 

  1. Kauf eines Spielgeräts

Der Gemeinde liegen Spenden verschiedener Gruppen und Vereine, in Höhe von 2434,57€ zugunsten des Spielplatz vor.

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, die Beschaffung des Spielgerätes für den Spielplatz vorerst zurück zu stellen. Zunächst sollen in Abstimmung mit den Spendern weitere Alternativen bzw. Angebote angefragt und geprüft werden. Eine zusätzliche Förderung des Projektes über „RWE Aktiv vor Ort“ soll geprüft werden.  In einer kommenden Sitzung wird dann über die Anschaffung eines Spielgerätes für den Spielplatz beraten und entschieden.

 

  1. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz informiert den Gemeinderat über folgendes:

-           Stand der Beteiligung der Gemeinde der Windenergie Wittlich-Land AöR.

-           Stand der Arbeiten auf dem Friedhof zur Erneuerung der Außenanlage und des Parkplatzes.

-           Eine von der Verwaltung vorgenommene Ausschreibung zur Reinigung von Fensterflächen an öffentlichen Gebäuden.

-           Die Entwicklung einer App für die Verbandsgemeinde Wittlich-Land durch die Auszubildenden der Verbandsgemeindeverwaltung im Rahmen des Projektes „Digitalisierungsscouts“. So können zum Beispiel künftig die Bürgerhäuser und Schutzhütten der Ortsgemeinden direkt über die App gebucht werden. Auch eine Online-Terminvereinbarung im Fachbereich „Bürgerdienste“ ist möglich.

-           Den Verkauf eines ausgesonderten Freischneiders.

-           Die Ersatzbeschaffung von Porzellan und Besteckteilen für die Bürgerhalle.

-           Stand der Arbeiten zur Sanierung des Bades in der Gemeindewohnung

-           Über die Kindergarten- und Schülerentwicklung in Arenrath.

-           Stand der Planungen zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage.

-           Das Ergebnis der Verkehrsschau.

-           Eine Übersicht über die Versicherungen der gemeindeeigenen Objekte.

-           Die Wiederherrichtung des Wirtschaftsweges „Auf Steinriss“

-           Den Stand der Planungen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt. Hier findet am 08.01.2020 ein Gespräch zwischen der Gemeinde Arenrath, den Verbandsgemeindewerken Wittlich-Land und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land hinsichtlich der Entwässerungssituation statt.

-           Stand der Renaturierungsmaßnahmen am Dörbach

-           Die Neufestsetzung der einmaligen Beiträge für die Wasserversorgung, die Schmutzwasserbeseitigung und die Niederschlagswasserbeseitigung ab dem 01.01.2020.

-           Den Stand zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage mit Satelliten-BHKW in der Ortsgemeinde Arenrath. In der nächsten Sitzung, die voraussichtlich am 13.01.2020 stattfinden wird, soll dann ein Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Biogasanlage mit Satelliten-BHKW gefasst werden.

-           Der Wegepate Alfred Coura gibt sein Ehrenamt auf. Der Vorsitzende wird sich im Namen des Gemeinderates bei Herrn Alfred Coura für sein langjähriges Engagement als Wegepate in der Ortsgemeinde Arenrath bedanken.

 

  1. Verschiedenes
  • Kaufanfrage der Ortsgemeinde Herforst über den Erwerb einer Waldfläche

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über eine Anfrage der Ortsgemeinde Herforst zum Kauf einer im Eigentum der Ortsgemeinde Arenrath stehenden Waldfläche zur Nutzung für die Entwässerung eines Neubaugebietes. Die Ortsgemeinde Herforst wurde um die Abgabe eines Angebotes gebeten.

  • Vortrag „Sicher Leben“

Das Polizeipräsidium Trier bietet für Gemeinden einen Vortrag zu den Themen Einbruchschutz, Haustürgeschäfte, Trickbetrug sowie zu Verhaltensregeln zu Hause und Unterwegs an. Die Ratsmitglieder nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Ein entsprechender Termin für die Bürger der Ortsgemeinde Arenrath wird noch bekannt gegeben.

  • Aktuelle Vereinszuschüsse

Ortsbürgermeister Schmitz informiert über die im Jahr 2019 gezahlten Vereinszuschüsse.

  • Beleuchtung in der Bürgerhalle

Es wurde angeregt, die bestehende Beleuchtung in der Bürgerhalle zu verbessern. Hier könnte eine Umstellung auf LED Leuchtmittel sinnvoll sein. Der Vorsitzende wird beauftragt mögliche Varianten und Zuschussmöglichkeiten mit dem Sanierungsmanager der Verbandsgemeindeverwaltung  auszuarbeiten.

 

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Arenrath

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

am 26. Mai 2019 fanden die Kommunalwahlen statt. Sie haben mir erneut als Ortsbürgermeisterkandidat das Vertrauen geschenkt, sodass ich anlässlich der konstituierenden Sitzung am 13. August zum Ortsbürgermeister ernannt wurde. Für dieses Vertrauen möchte ich mich herzlich bedanken.

Der neu gewählte Gemeinderat wurde ins Amt eingeführt und setzt sich aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen:

Michaela Hahn-Jung, Gerd Jung, Luzia Kemmer, Markus Lieser, Klaus Metzen, Harald Schmitz, Harald Selzner, Heinz Weber.

Dem ausscheidenden Ratsmitglied Michaela Zwilling möchte ich an dieser Stelle für ihr Engagement in der zurückliegenden Periode meinen herzlichen Dank aussprechen.

Bei der Neuwahl der Beigeordneten wurden Gerd Jung zum 1. Beigeordneten und Harald Schmitz zum 2. Beigeordneten gewählt.

In den Rechnungsprüfungsausschuß wurden Heinz Weber, Markus Lieser und Harald Selzner gewählt.

Dem Bauausschuß gehören jetzt Klaus Metzen, Gerd Jung, Harald Schmitz und Michaela Hahn-Jung an.

Im Rahmen der Sitzung wurden Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes, in Würdigung der Verdienste um das Gemeinwesen, für die langjährige kommunalpolitische ehrenamtliche Tätigkeit an Ludwig Schmitz für 30 Jahre, Markus Lieser für 25 Jahre, für Gerd Jung und Harald Schmitz für 20 Jahre überreicht.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

 

 

Verloren/Gefunden

Bei der Gemeinde wurde ein Schlüssel mit Schlüsselband (siehe Foto) abgegeben, der in der Hauptstraße auf dem Bürgersteig, Richtung Ortsausgang nach Niederkail) am 03.10.2019 gefunden wurde. Der Verlierer kann diesen bei mir abholen.

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

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