Auswirkungen der aktuellen Infektionslage

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie berichtet ist die Bürgerhalle für alle Aktivitäten bis auf weiteres geschlossen. Weiterhin sind die Nutzung des Spielplatzes am Dorfplatz und das Sport- und Freizeitgelände untersagt.

Der für den 4. April anstehende Gemeinde- und Umwelttag wird auf unbestimmte Zeit verschoben.

Eine Information zum besonderen Hilfsangebot an die Bürgerinnen und Bürger die Hilfe beim Einkaufen und allen Arten von Besorgungen benötigen ist bekannt gemacht worden. Erfreulich viele Engagierte haben sich gerne und sofort bereit erklärt diese Aufgaben für ihre Mitmenschen zu übernehmen. Diesen danke ich hiermit besonders. Bitte nutzen Sie das Angebot und lassen sie sich helfen.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

Bürgerinformation

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund der der zunehmenden Ausbreitung des Corona-Virus kann es auch in unsere Gemeinde zu Einschränkungen von Betroffenen durch häusliche Quarantäne kommen. Aber auch bei älteren Mitbürgern und bei Vorerkrankten kann es sinnvoll sein andere für sich einkaufen zu lassen oder sonstige Besorgungen erledigen zu lassen um ein Ansteckungsrisiko zu minimieren.

Hier will die Gemeinde durch eine erweiterte Nachbarschaftshilfe Unterstützung leisten. Einige Engagierte haben deshalb in dieser besonderen Zeit ihre Hilfe bei Einkäufen und Besorgungsfahrten angeboten.

Die Gemeinde wird dieses kostenlose Hilfsangebot unter der

Telefonnummer 4884 oder 01702025639 koordinieren.

 

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie Gesund.

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

Veröffentlichung aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 13.01.2020

1.

Einwohnerfragestunde – es wurden keine Fragen gestellt

 

3.

Forstwirtschaftsplan 2020

 

Nach Erläuterung und Beratung der anwesenden Vertreter des Forstamtes beschloß der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan.

 

4.

Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2020

a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken

b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2020

 

Beschluss:

a) Der Gemeinderat wird dazu informiert, dass im Rahmen der Offenlage keine Anregungen und Bedenken vorgebracht wurden.

b) Der Rat beschloß die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2020

     wie vorgetragen.

 

5.

Erweiterung der Biogasanlage Arenrath

a) Information

b) Grundsatzbeschluss

c) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

 

Der Gemeinderat wird zum Antrag der Lieser-Marx GbR, auf Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ertüchtigung und zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage i. V. m. der Errichtung eines Satelliten-Blockheizkraftwerkes zur Nahwärmeversorgung informiert.

Die geplante Biosgasanlage mit einer genehmigten Gaserzeugung von rd. 1,95 Mio. Nm³/a Biogas soll zukünftig auf eine Gaserzeugung von rd. 3 Mio. Nm³/a Biogas ausgelegt werden. Damit wird zukünftig die Privilegierungsschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB von 2,3 Mio. Nm³/a Biogas überschritten.

Der rechtsverbindliche Flächennutzungsplan Wittlich-Land 2006 stellt für das beabsichtigte Bebauungsplangebiet bzw. die maßgeblichen Teilflächen auf der Gemarkung Arenrath „Flächen für die Landwirtschaft“ dar.

Zur Erreichung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens werden in der Folge die Aufstellung eines Bebauungsplanes und die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wittlich-Land erforderlich.

Vor Durchführung der jeweiligen Bauleitplanverfahren ist die Beantragung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Landesplanungsbehörde, durch den Antragsteller erforderlich.

Gemäß den Antragsunterlagen sind an der Gaserzeugungsanlage bis auf den Anschluss der Gasleitung hin zum KWK-Standort keine baulichen Maßnahmen erforderlich. Zur Steigerung der Gaserzeugungsleistung ist jedoch eine Steigerung der Inputmenge erforderlich. Gem. den Antragsunterlagen werden alle zum Anbau der Inputstoffe erforderlichen Flächen schon jetzt durch die an der Lieser-Marx GbR/Biogas Arenrath GmbH & Co. KG beteiligten Landwirte bewirtschaftet, eine Zupacht neuer Flächen ist lt. den Antragsunterlagen nicht erforderlich. Sonstige Einzelheiten wie verkehrliche Auswirkungen des geplanten Vorhabens und Angaben zur Sicherung der Gärresteausbringung sind aus den Antragsunterlagen im Anhang ersichtlich.

Die Erweiterungsfläche, die sich ausschließlich auf das Satelliten-Blockheizkraftwerk in einem Flächenumfang von ca. 580 m² bezieht, ist aus dem Antrag ersichtlich.

Gemäß dem Antrag vom November 2019 hat sich die Fa. Lieser-Marx GbR bereit erklärt, die mit der Planung anfallenden Kosten zu übernehmen. Zur Regelung von Einzelheiten sowie zur Regelung der Erschließung ist mit dem Antragsteller eine städtebauliche Vereinbarung zu treffen, über die der Gemeinderat zu späterer Zeit entscheidet.

Zu dem Vorhaben wurden zwischenzeitlich seitens der Verwaltung die Landwirtschaftskammer und das Landesamt für Geologie und Bergbau beteiligt, die entsprechend der vorliegenden Stellungnahmen im Ergebnis keine Bedenken geäußert haben.

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat begrüßt das Vorhaben zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage i. V. m. der Errichtung des Satelliten-Blockheizkraftwerkes, da im Zuge des Vorhabens Strom aus regenerativen Energien erzeugt und ein Beitrag zur Energiewende geleistet werden kann.

Infolge des geplanten Satelliten-BHKW in Verbindung mit der beabsichtigten Nahwärmeversorgung für die Ortslage Arenrath können die Abwärme der Biogasanlage effektiver genutzt und die Wirtschaftlichkeit der Anlage verbessert werden.

Der Gemeinderat beabsichtigt zur Schaffung des Planrechtes einen qualifizierten Bebauungsplan aufzustellen. Weitere Entscheidungen, insbesondere ob die Planaufstellung als „Angebotsbebauungsplan“ oder als „Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ erfolgen soll, wird der Gemeinderat nach Vorliegen der Ergebnisse der vereinfachten raumordnerischen Prüfung treffen.

Seitens der Antragsteller sind alle zur Realisierung des Vorhabens erforderlichen Aufwendungen unmittelbar zu übernehmen.

Da bei der Gemeinde vermehrt Fragen zur geplanten Nahwärmeversorgung aus der Ortsbevölkerung auflaufen, wird dem Investor empfohlen, die von ihm nach eigenem Bekunden geplante Informationsveranstaltung zu diesem Thema bald durchzuführen.

 c) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Fortschreibung des Flächennutzungsplan

Die Gemeinde bittet die Verbandsgemeinde, ebenfalls einen positiven Grundsatzbeschluss zu dem Vorhaben zu fassen, damit der Investor das landesplanerische Vorverfahren (Antrag auf vereinfachte raumordnerische Prüfung) bald beantragen kann. Für den Fall des positiven Abschlusses des landesplanerischen Vorverfahrens bittet die Gemeinde die Verbandsgemeinde, die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den zukünftigen Bebauungsplanbereich durchzuführen.

Bebauungsplanung und Flächennutzungsplanung sollen im Parallelverfahren erfolgen.

 

6.

Neuanschaffung eines Aufsitzmähers

 

 

Der Ortsbürgermeister informiert über eine geplante Neuanschaffung eines Aufsitzmähers für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von gemeindlichen Grünflächen. Folgendes Modell soll hierfür angefragt werden: Husquarna Rider RC 320 T.

Der Gemeinderat beschließt die grundsätzliche Anschaffung eines Aufsitzmähers für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der gemeindlichen Grünflächen. Der Vorsitzende wird ermächtigt 3 Vergleichsangebote für das Modell „Husquarna Rider RC320 T“ einzuholen.

 

7.

Mitteilungen

 

Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz informiert zu folgenden Angelegenheiten:

Fertigstellung der Renaturierungsmaßnahme am Dörbach

 Fertigstellung der Arbeiten im Außenbereich des Friedhofs (Gesamtkosten 10.571 €)

 Erneuerung der Wasserleitung „Im Hassauer Tal“ April bis September

 Evt. Straßenreparaturmaßnahmen der Gemeinde im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitung in der Straße Im Hassauer Tal

 Am 18.04.2020 ist eine Informationsveranstaltung bzgl. Zukunft-Check-Dorf geplant.

Angebot des Polizeipräsidiums Trier über eine Informationsveranstaltung zum Thema „Sicher Leben“  das insbesondere an ältere Mitbürger gerichtet ist. Es wurde mittlerweile der 23. März als Termin für die Veranstaltung vereinbart. Eine Information der Einwohner erfolgt noch in einer Veröffentlichung.

Stand Badrenovierung in der gemeindeeigenen Wohnung Herforster Str. 3

Angebotsanfrage zur Umstellung der Hallenbeleuchung auf LED mit Farb- und Dimmfunktion: voraussichtliche Kosten 2.900 €. Mit einer Lampe inkl. Steuerung (ca. 150 – 200 €) soll vorher die Einbausituation vor Ort geprüft werden. Weiterhin sollen Fördermöglichkeiten geprüft werden.

 

8.

Verschiedenes

 

 

  1. Außenbereichsentwässerung im Rahmen des OD Ausbaues – Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich dafür aus, eine Entscheidung soll erfolgen wenn die Kostenschätzung vorliegt.

 

  1. Bezüglich eines neuen Spielgerätes aus vorliegenden Spenden soll ein Arbeitskreis die Auswahl übernehmen.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

 

Aktuelle Nutzungseinschränkung der Bürgerhalle durch den Corona-Virus

Analog der von der Verbandsgemeindeverwaltung aktuell vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen bleibt unsere Bürgerhalle vorerst für Gemeinschaftsveranstaltungen, Proben, Kurse (ausgenommen Einzelunterricht) usw. geschlossen.

Die Veranstaltung der Polizei am 23. März, die Informationsveranstaltung zum Zukunftscheck Dorf, die Informationsveranstaltung zum Nahwärmenetz und die Veranstaltung der Eifelkulturtage werden verschoben.

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

Veröffentlichung aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 13.01.2020

1.

Einwohnerfragestunde – es wurden keine Fragen gestellt

 

3.

Forstwirtschaftsplan 2020

 

Nach Erläuterung und Beratung der anwesenden Vertreter des Forstamtes beschloß der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan.

 

4.

Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2020

a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken

b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2020

 

Beschluss:

 

  1. a) Der Gemeinderat wird dazu informiert, dass im Rahmen der Offenlage keine Anregungen und Bedenken vorgebracht wurden.

 

  1. b) Der Rat beschloß die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2020 wie vorgetragen.

 

5.

Erweiterung der Biogasanlage Arenrath

a) Information

b) Grundsatzbeschluss

c) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

 

Der Gemeinderat wird zum Antrag der Lieser-Marx GbR, auf Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ertüchtigung und zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage i. V. m. der Errichtung eines Satelliten-Blockheizkraftwerkes zur Nahwärmeversorgung informiert.

Die geplante Biosgasanlage mit einer genehmigten Gaserzeugung von rd. 1,95 Mio. Nm³/a Biogas soll zukünftig auf eine Gaserzeugung von rd. 3 Mio. Nm³/a Biogas ausgelegt werden. Damit wird zukünftig die Privilegierungsschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB von 2,3 Mio. Nm³/a Biogas überschritten.

Der rechtsverbindliche Flächennutzungsplan Wittlich-Land 2006 stellt für das beabsichtigte Bebauungsplangebiet bzw. die maßgeblichen Teilflächen auf der Gemarkung Arenrath „Flächen für die Landwirtschaft“ dar.

Zur Erreichung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens werden in der Folge die Aufstellung eines Bebauungsplanes und die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wittlich-Land erforderlich.

Vor Durchführung der jeweiligen Bauleitplanverfahren ist die Beantragung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Landesplanungsbehörde, durch den Antragsteller erforderlich.

 

Gemäß den Antragsunterlagen sind an der Gaserzeugungsanlage bis auf den Anschluss der Gasleitung hin zum KWK-Standort keine baulichen Maßnahmen erforderlich. Zur Steigerung der Gaserzeugungsleistung ist jedoch eine Steigerung der Inputmenge erforderlich. Gem. den Antragsunterlagen werden alle zum Anbau der Inputstoffe erforderlichen Flächen schon jetzt durch die an der Lieser-Marx GbR/Biogas Arenrath GmbH & Co. KG beteiligten Landwirte bewirtschaftet, eine Zupacht neuer Flächen ist lt. den Antragsunterlagen nicht erforderlich. Sonstige Einzelheiten wie verkehrliche Auswirkungen des geplanten Vorhabens und Angaben zur Sicherung der Gärresteausbringung sind aus den Antragsunterlagen im Anhang ersichtlich.

Die Erweiterungsfläche, die sich ausschließlich auf das Satelliten-Blockheizkraftwerk in einem Flächenumfang von ca. 580 m² bezieht, ist aus dem Antrag ersichtlich.

Gemäß dem Antrag vom November 2019 hat sich die Fa. Lieser-Marx GbR bereit erklärt, die mit der Planung anfallenden Kosten zu übernehmen. Zur Regelung von Einzelheiten sowie zur Regelung der Erschließung ist mit dem Antragsteller eine städtebauliche Vereinbarung zu treffen, über die der Gemeinderat zu späterer Zeit entscheidet.

Zu dem Vorhaben wurden zwischenzeitlich seitens der Verwaltung die Landwirtschaftskammer und das Landesamt für Geologie und Bergbau beteiligt, die entsprechend der vorliegenden Stellungnahmen im Ergebnis keine Bedenken geäußert haben.

  1. b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat begrüßt das Vorhaben zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage i. V. m. der Errichtung des Satelliten-Blockheizkraftwerkes, da im Zuge des Vorhabens Strom aus regenerativen Energien erzeugt und ein Beitrag zur Energiewende geleistet werden kann.

Infolge des geplanten Satelliten-BHKW in Verbindung mit der beabsichtigten Nahwärmeversorgung für die Ortslage Arenrath können die Abwärme der Biogasanlage effektiver genutzt und die Wirtschaftlichkeit der Anlage verbessert werden.

Der Gemeinderat beabsichtigt zur Schaffung des Planrechtes einen qualifizierten Bebauungsplan aufzustellen. Weitere Entscheidungen, insbesondere ob die Planaufstellung als „Angebotsbebauungsplan“ oder als „Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ erfolgen soll, wird der Gemeinderat nach Vorliegen der Ergebnisse der vereinfachten raumordnerischen Prüfung treffen.

Seitens der Antragsteller sind alle zur Realisierung des Vorhabens erforderlichen Aufwendungen unmittelbar zu übernehmen.

Da bei der Gemeinde vermehrt Fragen zur geplanten Nahwärmeversorgung aus der Ortsbevölkerung auflaufen, wird dem Investor empfohlen, die von ihm nach eigenem Bekunden geplante Informationsveranstaltung zu diesem Thema bald durchzuführen.

  1. c) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

Die Gemeinde bittet die Verbandsgemeinde, ebenfalls einen positiven Grundsatzbeschluss zu dem Vorhaben zu fassen, damit der Investor das landesplanerische Vorverfahren (Antrag auf vereinfachte raumordnerische Prüfung) bald beantragen kann. Für den Fall des positiven Abschlusses des landesplanerischen Vorverfahrens bittet die Gemeinde die Verbandsgemeinde, die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den zukünftigen Bebauungsplanbereich durchzuführen.

Bebauungsplanung und Flächennutzungsplanung sollen im Parallelverfahren erfolgen.

6.

Neuanschaffung eines Aufsitzmähers

   

Der Ortsbürgermeister informiert über eine geplante Neuanschaffung eines Aufsitzmähers für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von gemeindlichen Grünflächen. Folgendes Modell soll hierfür angefragt werden: Husquarna Rider RC 320 T.

Der Gemeinderat beschließt die grundsätzliche Anschaffung eines Aufsitzmähers für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der gemeindlichen Grünflächen. Der Vorsitzende wird ermächtigt 3 Vergleichsangebote für das Modell „Husquarna Rider RC320 T“ einzuholen.

7.

Mitteilungen

 Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz informiert zu folgenden Angelegenheiten:Fertigstellung der Renaturierungsmaßnahme am Dörbach

 Fertigstellung der Arbeiten im Außenbereich des Friedhofs (Gesamtkosten 10.571 €)

 Erneuerung der Wasserleitung „Im Hassauer Tal“ April bis September

Evt. Straßenreparaturmaßnahmen der Gemeinde im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitung in der Straße Im Hassauer Tal

Am 18.04.2020 ist eine Informationsveranstaltung bzgl. Zukunft-Check-Dorf geplant.

Angebot des Polizeipräsidiums Trier über eine Informationsveranstaltung zum Thema „Sicher Leben“  das insbesondere an ältere Mitbürger gerichtet ist. Es wurde mittlerweile der 23. März als Termin für die Veranstaltung vereinbart. Eine Information der Einwohner erfolgt noch in einer Veröffentlichung.

Stand Badrenovierung in der gemeindeeigenen Wohnung Herforster Str. 3

Angebotsanfrage zur Umstellung der Hallenbeleuchung auf LED mit Farb- und Dimmfunktion: voraussichtliche Kosten 2.900 €. Mit einer Lampe inkl. Steuerung (ca. 150 – 200 €) soll vorher die Einbausituation vor Ort geprüft werden. Weiterhin sollen Fördermöglichkeiten geprüft werden.

 

8.

Verschiedenes

   

Außenbereichsentwässerung im Rahmen des OD Ausbaues – Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich dafür aus, eine Entscheidung soll erfolgen wenn die Kostenschätzung vorliegt.

Bezüglich eines neuen Spielgerätes aus vorliegenden Spenden soll ein Arbeitskreis die Auswahl übernehmen.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister