Bei der Gemeinde wurde ein Schlüssel mit Schlüsselband (siehe Foto) abgegeben, der in der Hauptstraße auf dem Bürgersteig, Richtung Ortsausgang nach Niederkail) am 03.10.2019 gefunden wurde. Der Verlierer kann diesen bei mir abholen.
Ludwig Schmitz
Ortsbürgermeister
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 26. Mai 2019 fanden die Kommunalwahlen statt. Sie haben mir erneut als Ortsbürgermeisterkandidat das Vertrauen geschenkt, sodass ich anlässlich der konstituierenden Sitzung am 13. August zum Ortsbürgermeister ernannt wurde. Für dieses Vertrauen möchte ich mich herzlich bedanken.
Der neu gewählte Gemeinderat wurde ins Amt eingeführt und setzt sich aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen:
Michaela Hahn-Jung, Gerd Jung, Luzia Kemmer, Markus Lieser, Klaus Metzen, Harald Schmitz, Harald Selzner, Heinz Weber.
Dem ausscheidenden Ratsmitglied Michaela Zwilling möchte ich an dieser Stelle für ihr Engagement in der zurückliegenden Periode meinen herzlichen Dank aussprechen.
Bei der Neuwahl der Beigeordneten wurden Gerd Jung zum 1. Beigeordneten und Harald Schmitz zum 2. Beigeordneten gewählt.
In den Rechnungsprüfungsausschuß wurden Heinz Weber, Markus Lieser und Harald Selzner gewählt.
Dem Bauausschuß gehören jetzt Klaus Metzen, Gerd Jung, Harald Schmitz und Michaela Hahn-Jung an.
Im Rahmen der Sitzung wurden Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes, in Würdigung der Verdienste um das Gemeinwesen, für die langjährige kommunalpolitische ehrenamtliche Tätigkeit an Ludwig Schmitz für 30 Jahre, Markus Lieser für 25 Jahre, für Gerd Jung und Harald Schmitz für 20 Jahre überreicht.
Ludwig Schmitz
Ortsbürgermeister
Bericht aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 08.05.2019
Aus der Mitte der Einwohner wurden Fragen nach dem Sachstand hinsichtlich der Planung der Straßenentwässerung im Zusammenhang mit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt gestellt. Derzeit liegen der Gemeinde keine konkretten Planunterlagen des LBM vor.
Weiterhin wurde die Verunreinigung durch Hundekot im Allgemeinen moniert. Es wurde zugesagt sich der Angelegenheit anzunehmen.
Badsanierung in der gemeindeeigenen Wohnung, Herforster Straße 3
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Vergabe zur Sanierung des Bades in der gemeindeeigenen Wohnung, Herforster Straße 3, zum Bruttoangebotspreis von 11.847,76 €. Weiter stimmt der Gemeinderat der außerplanmäßigen Ausgabe zu.
Der Gemeinderat stellt die Entscheidung über die Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Bereich des Bürgerhauses aufgrund des fehlenden DSL-Anschlusses zurück. Zunächst sollen die Anschlussmöglichkeiten sowie die hiermit verbundenen Kosten abgeklärt werden.
Der Gemeinderat beschloss die Annahme einer Geldspende des Jagdpächters in Höhe von 1.000 € für die Jugend- und Seniorenarbeit.
Gemäß Datenschutzgrundverordnung ist auch für die Gemeinde ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen. Der Gemeinderat beschloss dass diese Aufgabe auf den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde übertragen wird.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, die Firma Kretsch Baustoff- und Fliesenfachhandel aus Binsfeld mit der Lieferung der Stützwinkel/L-Steine (10 Stück, anthrazit, kugelgestrahlt) zum Bruttoangebotspreis von 3.677,10 € zzgl. Fracht- und Lieferkosten zu beauftragen.
Weiterhin beschließt der Gemeinderat, die Firma Peter Thiesen aus Niersbach mit der Ausführung der Arbeiten zu beauftragen.
Für die Ausschotterung der Parkfläche wird der Bürgermeister beauftragt und gleichzeitig ermächtigt, das entsprechende Schottermaterial auszuwählen und zu bestellen.
Der Gemeinderat wurde über den Antrag der Fa. ENAGRA auf Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einer ca. 6,2 ha großen Fläche „Auf Steinris“ informiert. Es handelt sich um eine ehemalige Kiesabbaufläche.
Der Gemeinderat begrüßt das Vorhaben, da im Zuge des Vorhabens Strom aus regenerativen Energien erzeugt wird, und stimmte zur Schaffung des Planungsrechts dem Bebauungsplanverfahren zu. Die Kosten hierfür werden vom Antragsteller getragen.
Über die Inanspruchnahme von Gemeindeeigentum und über die Leitungsrechte werden angemessene Nutzungsentgelte vertraglich vereinbart.
Die Gemeinde beabsichtigt die zweite Anlage selbst zu betreiben und wird dies vertraglich mit der Fa. ENAGRA festlegen. Vor Abschluss des Pachtvertrages mit der Fa. ENAGRA Betriebs GmbH wird der Vorsitzende mit der Prüfung beauftragt, ob bei Übernahme der zweiten Kleinanlage mit 750 kWp die Kosten für die anfallenden Grünpflege- und Reinigungsarbeiten sowie Versicherungsleistungen in dem für die Ortsgemeinde verbindlichen Wartungs- und Betriebsführungsvertrag mit der Fa. ENAGRA Betriebs GmbH enthalten sind. Nach Klärung der vorgenannten Bestimmungen wird der Vorsitzende ermächtigt, den Pachtvertrag für Freiflächenphotovoltaikanlagen mit der Fa. ENAGRA Betriebs GmbH abzuschließen.
Ortsbürgermeister Schmitz informierte den Gemeinderat über folgende Angelegenheiten:
Die Biogasanlage Arenrath beabsichtigt ein Blockheizkraftwerk-BHKW in Ortsnähe aufzustellen um ein Nahwärmenetz zur Versorgung von Wohnhäusern aufzubauen. Der Gemeinderat wurde über eine vorliegende Stellungnahme zur Lärmbelastung hinsichtlich der geplanten BHKW-Anlage auf der Gemarkung Arenrath. Danach ergibt sich an den zu berücksichtigenden Bereichen in der Ortsgemeinde keine Lärmbelastung, die die geltenden Immissionsrichtwerte für das Gebiet erreichen oder überschreiten. Seitens der Ortsgemeinde ist gewünscht, die BHKW-Anlage trotzdem mit einem zweiten Schalldämpfer sowie einer ordnungsgemäßen Bepflanzung im direkten Bereich der Anlage auszustatten, um die Lärm-Immissionswerte noch weiter senken zu können.
Diese Punkte können nicht im Bebauungsplan geregelt werden. Vielmehr ist dazu ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Ortsgemeinde Arenrath und dem Anlagenbetreiber abzuschließen.
Nach intensiver Beratung steht der Gemeinderat der Errichtung einer BHKW-Anlage auf der Gemarkung Arenrath unter der Voraussetzung, dass zwischen dem Anlagenbetreiber und der Ortsgemeinde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag über die vorgenannten Bedingungen geschlossen wird, grundsätzlich positiv gegenüber.
Der Anlagenbetreiber erklärte sich auf Nachfrage des Vorsitzenden mit dieser Regelung einverstanden. Ortsbürgermeister Schmitz wurde beauftragt, sich mit der Verwaltung über die weitere Vorgehensweise in Verbindung zu setzen.
Ludwig Schmitz
Ortsbürgermeister
Der Ortsbürgermeister verpflichtete durch Handschlag die neu gewählten Ratsmitglieder im Namen der Gemeinde vor Amtseintritt auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
Der neue Gemeinderat besteht aus; Michaela Hahn-Jung, Gerd Jung, Luzia Kemmer, Markus Lieser, Klaus Metzen, Harald Selzner, Harald Schmitz, Heinz Weber
Das ausgeschiedene Ratsmitglied Michaela Zwilling wurde in der Sitzung des Gemeinderates offiziell verabschiedet und geehrt.
Der Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz wurde in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates ernannt. Bei Wiederwahl entfallen die Vereidigung und Amtseinführung. Der geschäftsführende 1 Beigeordnete, Herr Gerhard Jung beglückwünscht Ludwig Schmitz und händigt die Ernennungsurkunde aus.
In geheimer Wahl wurden Gerd Jung zum ersten Beigeordneter und Harald Schmitz zum zweiten Beigeordneten gewählt. Der Ortsbürgermeister beglückwünscht Gerhard Jung und Harald Schmitz und händigt die Ernennungsurkunden aus. Bei einer Wiederwahl entfallen Vereidigung und Einführung ins Amt.
Der Ortsgemeinderat hat folgende Personen in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt: Harald Selzner, Heinz Weber und Markus Lieser.
Als Stellvertreter wurden Klaus Metzen, Michaela Hahn-Jung und Luzia Kemmer gewählt.
Der Rat hat folgende Personen in den Bauausschuss gewählt:
Klaus Metzen, Gerd Jung, Harald Schmitz und Michaela Hahn-Jung.
Als Stellvertreter wurden Harald Selzner, Heinz Weber, Markus Lieser und Luzia Kemmer gewählt.
Die Geltung der Geschäftsordnung ist gemäß § 37 Abs. 2 GemO auf die Wahlzeit des Gemeinderates beschränkt. Deshalb hat der neu gewählte Gemeinderat mit der Geltungsdauer für seine Wahlzeit eine Geschäftsordnung zu beschließen. Der Gemeinderat beschließt, dass die Mustergeschäftsordnung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur in der jeweils geltenden Fassung als maßgebliche Geschäftsordnung zugrunde zu legen ist.
Der Gemeinderat wird zu der vom Verbandsgemeinderat Wittlich-Land am 23.05.2019 endgültig verabschiedeten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Windenergie, und deren Inhalt informiert. Die Planung bezieht sich auf das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde Wittlich-Land
Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Windenergie, beinhaltet Sonderbauflächen für die Windenergie mit einer Gesamtfläche von rd. 470 ha (ca. 1,2 % des VG-Gebietes).
Nach Beratung stimmt der Gemeinderat der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Windenergie, zu.
Dem Gemeinderat wird das Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung zur Renaturierung des Dörbach (Tiefbauarbeiten) vorgestellt.
Herr Hutter, Ing.-Büro Stra-tec, Wittlich, stellte dem Gemeinderat die genaue Vorgehensweise vor und erläuterte dem Rat, wie die Mehrkosten entstanden sind.
Es haben 6 Bieter ein Angebot abgegeben. Mindestbieter ist entsprechend dem fachtechnischen Vergabevorschlag die Firma Wey Tiefbau, Rivenich mit einer geprüften Gesamtbruttosumme von 68.000,00 €. Der Ausschuss für Bauen und Energie der Verbandsgemeinde berät in seiner Sitzung am 20.08.2019, der Verbandsgemeinderat am 29.08.2019 über die Auftragsvergabe.
Die voraussichtlichen Gesamtprojektkosten (Planung, Bodengutachten und Ausführung) wurden ursprünglich auf 66.000,00 € geschätzt. Eine wasserwirtschaftliche Förderung i.H.v. 59.400,00 € wurde durch das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bewilligt (Fördersatz 90 % der förderfähigen Kosten von 66.000,00 €).
Vorbehaltlich der Anerkennung der Gesamtprojektkosten i.H.v. 92.000,00 € durch das MUEEF und der damit verbundenen Förderung von 90 % stimmt der Gemeinderat der Vergabe der in der Baulast der Verbandsgemeinde ausgeschriebenen Renaturierung zur Bruttoangebotssumme von 68.000,00 € zu. Die unter Abzug der bewilligten wasserwirtschaftlichen Förderung nicht gedeckten Kosten trägt die Ortsgemeinde.
Die Ortsgemeinde Herforst möchte ein Neubaugebiet erschließen. Herr Hutter vom Ing. Büro Stra-Tec, Wittlich, stellte dem Gemeinderat die ersten Vorgehensweisen vor. Die Versickerung in der eigenen Ortslage kann nicht sichergestellt werden. Es besteht allerdings die Möglichkeit, dass eine Versickerungsfläche im angrenzenden Wald auf der Gemarkung der Ortsgemeinde Arenrath möglich wäre. Erst wenn die Gemeinde hiermit einverstanden wäre kann im Anschluss hieran weitere Planungen, Gutachten und Untersuchungen erfolgen, ob eine tatsächliche Umsetzung überhaupt möglich ist.
Die Ortsgemeinde Arenrath gibt eine Absichtserklärung gegenüber der Ortsgemeinde Herforst ab, auf Zustimmung von Planungen einer Versickerungsfläche auf der Gemarkung und des Eigentums von Arenrath vorbehaltlich einer späteren Zustimmung nach Vorlage konkreter Pläne und finanziellem Ausgleich.
Dem vorliegenden Antrag eines Bürgers auf Querung des Wirtschaftsweges nach Mellich im Tiefbau zum Anschluss einer Heizungsanlage seines Wohngebäudes wird zugestimmt.
Der Freischneider der Ortsgemeinde ist kaputt. Eine Reparatur erscheint als unwirtschaftlich. Es wurde ein Angebot für einen neuen Freischneider (FS 360 C-EM, Fa. Stihl) zum Bruttopreis von 979,- € eingenommen.
Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung des neuen Freischneiders zum Preis von 799,99 € bei der Fa. Mick in Zemmer.
Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz informierte den Rat über folgende Themen:
Ludwig Schmitz
Ortsbürgermeister
Unter sehr großer Beteiligung und bei gutem Wetter wurde der diesjährige Umwelt- und Gemeindetag am Samstag dem 26.03.2019 durchgeführt.
Beim Einsammeln von Unrat beteiligten sich besonders die Kinder und Jugendlichen unserer Gemeinde. Zwar wird immer weniger allgemeiner Müll gefunden aber diesmal musste aber eine im Wald illegal entsorgte Küche eingesammelt werden.
Neben weiteren Arbeiten an der Bürgerhalle und dem Sportgelände wurden in diesem Jahr die Ränder der Wirtschaftswege abgeschoben. Hier vielen Dank an die Biogasanlage Arenrath und die Firma Bandemer die jeweils einen Radlader für diese Arbeiten zur Verfügung stellten.
Weiterhin wurde von den diesjährigen Firmlingen ein Baum in der Gemeinde gepflanzt.
Anschließend stärkten sich die fast 50 kleinen und großen Helfer bei der Feuerwehr mit einem Mittagessen.
Gerne bedanke ich mich bei allen Helfern für ihr ehrenamtliches Engagement in der sozialen Gemeinschaft unserer Gemeinde und das zur Verfügung stellen von Maschinen und Gerät sowie der Feuerwehr für die Bewirtung.
Ludwig Schmitz
Ortsbürgermeister
